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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.12.2014 - L 29 AS 1501/11   

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https://dejure.org/2014,52840
LSG Berlin-Brandenburg, 04.12.2014 - L 29 AS 1501/11 (https://dejure.org/2014,52840)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.12.2014 - L 29 AS 1501/11 (https://dejure.org/2014,52840)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - L 29 AS 1501/11 (https://dejure.org/2014,52840)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Leistungsfestsetzung - Erstattung

    (1) Unabhängig von der in der Rechtsprechung und Literatur strittigen Frage der Zulässigkeit eines sogenannten horizontalen Verlustausgleichs zwischen mehreren von einem Leistungsempfänger betriebenen selbständigen Tätigkeiten (dagegen LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 26. Februar 2014 - L 18 AS 2232/11 -, juris Rn 24 ff.; und vom 4. Dezember 2014 - L 29 AS 1501/11 -, juris Rn. 42 ff., Revision anhängig unter B 14 AS 17/15 R; dafür Sozialgericht Dresden, Urteil vom 14. Februar 2014 - S 21 AS 6348/10 -, juris Rn. 45 ff., jeweils m.w.N.) waren die Betriebseinnahmen und -ausgaben des Klägers zu 3) aus den Bereichen Kfz und Onlinehandel - wie vom Sozialgericht zutreffend dargelegt - einheitlich zu betrachten, weil es sich hierbei um eine einheitliche selbständige Tätigkeit bzw. ein einheitliches Gewerbe handelt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2019 - L 29 AS 625/18

    Voraussetzungen einer Berücksichtigung von Ausbildungskosten bei der Ermittlung

    Der erkennende Senat hat ebenfalls mit Urteil vom 4. Dezember 2014 (L 29 AS 1501/11, Rn. 42, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris) für Recht erkannt, dass im Rahmen von § 3 Abs. 1 und Abs. 2 Alg II-V eine konkrete betriebsbezogene Betrachtung geboten ist und daher beispielsweise Verluste aus der Ausübung eines Gewerbebetriebes nicht auf einen anderen Gewerbebetrieb übertragen werden können.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2015 - L 13 AS 2797/14
    Es lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass Verluste aus einem Gewerbebetrieb auf einen anderen übertragen werden können (so auch Urteile des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg vom 4. Dezember 2014, L 29 AS 1501/11 und vom 26. Februar 2014, L 18 AS 2232/11 m.w.N., beide veröffentlicht in Juris).
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